Datenschutz ist Menschenrecht
Reaktion BMGF 20-10-2005
aus Big Brother Awards Austria, Datenschutz ist Menschenrecht
Subject: BMGF Date: Donnerstag, 20. Oktober 2005 15:22 From: "Hörhan, Christoph" <[...]@bmgf.gv.at> To: <office@quintessenz.org> Sehr geehrte Frau Kaiserreiner, wie besprochen habe ich Ihnen unsere Stellungnahme zur Kritik am Gesundheitstelematikgesetz übersendet und schicke Ihnen anbei auch den Gesetzestext, Sie werden sehen, dass die geäußerten Vorwürfe nicht haltbar sind. Zur Frage der ebenfalls auf Ihrer Homepage erwähnten "Vorsorgeuntersuchung neu" sende ich Ihnen eine für mehrere auch in ZiB und auf Ö1 geäußerten Meinungen repräsentative APA-Meldung vom 23. September 05. In diesem Zusammenhang möchte ich jedenfalls festhalten, dass es niemals geplant war eine Alkoholikerdatenbank zu errichten und auch keinerlei Schritte in diese Richtung unternommen wurden. Aus Gründen der Gesundheitsplanung ist es erforderlich, Daten über den generellen Gesundheitszustand der Bevölkerung zu haben (Entwicklung von Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht, Diabetes aber auch Alkoholkonsum etc.). Das BMGF hat allerdings nie geplant, personenbezogene Daten in diesem Zusammenhang zu erhalten oder zu speichern. Vielmehr ist vorgesehen, im Rahmen der VU neu diese Daten zu erheben und anonymisiert weiterzuverarbeiten. Ich stehe Ihnen gerne für weitere Informationen zur Verfügung und bitte Sie darauf zu achten, dass sich der Big Brother Award weder politisch missbrauchen lässt, noch einseitigen Informationen einzelner Interessensgruppen zum Opfer fällt. Mit herzlichen Grüßen Christoph Hörhan -- Mag. Christoph Hörhan Bundesministerium für Gesundheit und Frauen Kabinett der Bundesministerin Strategische Kommunikation Radetzkystrasse 2 1031 Wien Tel +43 1 71100-[...] Fax +43 1 71100-14378 Mail <[...]@bmgf.gv.at> Web www.bmgf.gv.at <<Vorsorgeuntersuchung neu- Allgemeinmediziner gegen Panikmache.doc>> <<Gesundheitstelematikges.rtf>> <<Stellungnahme Nominierung Big Brother Award.doc>>
- Vorsorgeuntersuchung neu- Allgemeinmediziner gegen Panikmache.doc (http://www.bigbrotherawards.at/2005/reaktionen/Vorsorgeuntersuchung%20neu-%20Allgemeinmediziner%20gegen%20Panikmache.doc)
- Gesundheitstelematikges.rtf (http://www.bigbrotherawards.at/2005/reaktionen/Gesundheitstelematikges.rtf)
- Stellungnahme Nominierung Big Brother Award.doc (http://www.bigbrotherawards.at/2005/reaktionen/Stellungnahme%20Nominierung%20Big%20Brother%20Award.doc)