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Grenzüberwachung mit Drohnen mit Live-Tracking und Wärmebildkameras
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1995 ist Österreich dem Schengenraum beigetreten, um ab April 1998 keine Grenzkontrollen zu unseren Nachbarländern durchführen zu müssen. Hierbei ist Österreich in der glücklichen Lange, eines der Schengenländer zu sein, die keine Außengrenze extra zu bewachen hat. Damit gehört Österreich zur Gemeinschaft derjenigen Staaten, unter denen systematische Personengrenzkontrollen im Regelfall nicht mehr stattfinden und so Europa wirklich zu einem gemeinsamen Friedensprojekt wird.
(Vorübergehende Wiedereinführung der Grenzkontrollen in Österreich jedoch vor und während der Fußball-Europameisterschaft 2008. Vor und während der Tagung des Weltwirtschaftsforums im Juni 2011 und seit dem 16. September 2015 im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa 2015 mit Grenzkontrollen und der Assistenzeinsatz des Bundesheeres.)
Schlepper und illegale Migration - d.h. unerlaubte Grenzübertritte und illegaler Aufenthalt in Österreich stellen laut BMI ein Problem dar, dessen Lösung in Zukunft mittels ferngesteuerter Drohnen aus der Luft unterstützt werden soll. Dazu wurde mit Ende August ein Testprojekt an Teilen der Grenze zu Ungarn und der Slowakei eingerichtet.
Es werden unterschiedliche Drohnen getestet. Bei einem Pressetermin anlässlich der Präsentation des Drohneneinsatzes am 19.8.2020 konnte man vernehmen, dass die Drohnen in Zukunft die Grenzüberwachung unterstützen sollen. Diese ferngesteuerten Fluggeräte sind mit Kamerasystemen, Live-Tracking Software und Wärmebildkameras ausgestattet und sollen neben Polizei und Bundesheer zur Überwachung der grünen Grenzen eingesetzt werden. Bei diesem Presseevent wurden getestet: DJI Phantom 4 Pro und DJI Matrice M300 RTK des Einsatzkommandos Cobra, wobei für die Verwendung der DJI Matrice M300 RTK eine Fluggenehmigung bei der Austro Control GmbH eingeholt werden musste.
Besonders der Kampf gegen Schlepperei und organisierte Kriminalität ist dem Innenminister ein großes Anliegen. Er verweist auch darauf, dass Österreich seine Partner am Westbalkan - an der sattsam bekannten Balkanroute - unterstützen wird. Diese Unterstützung wurde bisher anscheinend nicht oder nicht in ausreichendem Maß gewährt.
Die Tatsache, dass Österreich als Mitglied des Schengenraums keine EU-Außengenze hat, gilt offensichtlich nicht mehr als Argument. Seit Herbst 2015 kontrollieren u.a. Österreich und Deutschland punktuell ihre Grenzen. Diese Kontrollen sind mit der EU abzustimmen und zu begründen. Eine Genehmigung zur Kontrolle wird für jeweils sechs Monate erteilt. Die aktuelle Genehmigung zur Grenzkontrolle endet mit November. Im Prinzip gilt die Vereinbarung der Reisefreiheit für den Schengenraum.
Neben dem Hinweis auf Schlepper und illegale Migration wird derzeit auch die aktuelle Corona Pandemie als Begründung zu Grenzkontrollen, besonders im Zusammenhang mit dem Westbalkan, herangezogen.
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