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Axel Voss (CDU)

UpLoad-Filter - Zensur um CopyRight durchzusetzen

• Mit der Abwanderung der Contentnutzung in das Internet sind alte Einnahmeströme zusammen gebrochen und neue nicht oder bei anderen Firmen entstanden. Gleichzeitig nahm die Verteilung von Content durch den Endverbraucher selber massiv zu. Damit griffen die alten CopyRight-Mechanismen nicht mehr, und es wurde durch massives Lobbying versucht CopyRight-Regeln für das Internet zu finden. Nichts spricht dagegen Bezahlmodelle zu entwickeln, aber wenn nun der anscheinend einfachste Weg, den Upload zu kontrollieren, gewählt wird so wird der Weg der Zensur gewählt, und zur Ausführung Internetfirmen bestimmt.
  
  Nach dem Artikel 13 des Richtlinienentwurfes haften Internetfirmen, die User-Content veröffentlichen, für durch ihre Kunden begangene Urheberrechtsverletzungen. Vor der Veröffentlichung verantwortlich gemacht zu werden bedeutet den Inhalt zu kontrollieren und zu entscheiden was nicht veröffentlicht werden kann. So etwas nennt man Zensur.
  
  Pressefreiheit und Meinungsfreiheit bedeuten das Inhalte veröffentlicht werden können, und man nachträglich dafür zur Rechenschaft gezogen werden kann. Zensur bedeutet das die Inhalte gar nicht veröffentlicht werden können.
  
  Die Vorabkontrolle der Inhalte erfolgt dann durch so genannte Upload-Filter, die durch Algorithmen Bilder, Sprache und Texte erkennen und dabei entscheiden ob die Daten hochgeladen werden können. Schon heute verschwinden Inhalte so weil sie gegen die Inhaltlichen Richtlinien der Betreiber verstoßen. Bekannt wird dies immer dann wenn es einen Internationalen Aufschrei gibt.
  
  Die Kontrolle der Inhalte liegt dann in Hand von Konzernen und nicht vor einem öffentlichen Gericht.
  
  Technisch ist diese Vorabkontrolle aufwendig und die Entwicklung der entsprechenden Technologien teuer. Viel Anbieter werden die Kontrolle nicht selber realisieren können, und die Filter externer Dienstleister zukaufen müssen. Mit dem Filtern werden dann die derzeitigen Internet-Giganten beauftragt. Was die Konzentration auf eine Handvoll von Firmen nur noch weiter fördern wird. Nicht umsonst hat sich sogar WWW-Erfinder Tim Berners-Lee gegen die geplanten Regeln ausgesprochen. Die Idee des Internet war eine weltweite, dezentrale Infrastruktur, die jetzt in Gefahr ist, wenn der gesamte Traffic durch die Filter von 2-3 Internetfirmen geschleust werden muss.
  
  
• Quellen:
  • [wikipedia]: Upload-Filter
    Als Upload-Filter oder Uploadfilter bezeichnet man eine Software, die Informationen und Daten beim Hochladen beziehungsweise Veröffentlichen auf einer Website überprüft. Nicht regelkonforme oder illegale Inhalte werden durch den Filter abgewiesen oder vor der Veröffentlichung angepasst. Dabei können zum Beispiel Algorithmen zur Bild-, Sprach- und Texterkennung sowie -bewertung zum Einsatz kommen.
  • [heise]: EU-Verbrauchern drohen Upload-Filter
    Der nicht minder umstrittene Artikel 13 im Richtlinienentwurf beschäftigt sich mit Anbietern, die Inhalte „durch Wiedergabe, Verschlagwortung, Verwahrung und Sequenzierung der hochgeladenen Werke“ oder auf andere Weise „optimieren und zum Zwecke der Gewinnerzielung bewerben und folglich aktiv handeln“.
    Veröffentlichen sie von Nutzern hochgeladene Inhalte ohne Lizenzprüfung, haften sie für jede damit begangene Urheberrechtsverletzung.
    Der Begriff Upload-Filter taucht im Text des Parlaments nicht auf. In der Praxis dürfte es aber kein Betreiber schaffen, sämtliche von Nutzern hochgeladene Inhalte manuell zu sichten und eine korrekte Recherche der urheberrechtlichen Lage in jedem Einzelfall zu gewährleisten.
    Als Musterbeispiel gilt das bislang recht fehleranfällige System ContentID von Google/YouTube. Google taxiert die Entwicklungskosten auf 60 Millionen Euro – was sich ein kleinerer Betreiber kaum leisten könnte.
    Die schlimmste Befürchtung von Kritikern ist deshalb, dass Google ContentID öffnet und auch Inhalte anderer Plattformen von dem Filter geprüft werden.
  • [derStandard]: EU-Parlament beschließt Uploadfilter und Linksteuer trotz Warnungen von IT-Koryphäen
    Allerdings wird nun eine "Zensurinfrastruktur" etabliert. Kritiker warnen, dass diese auch leicht dazu benutzt werden kann, politisch Andersdenkende zu unterdrücken. So hatte Spanien Netzsperren, die eigentlich gegen Kinderpornografie und Urheberrechtsverletzungen gedacht waren, heuer gegen katalanische Separatisten eingesetzt.
    Vor der letzten Abstimmung im Juli hatten sich IT-Koryphäen wie WWW-Erfinder Tim Berners-Lee gegen die geplanten Regeln ausgesprochen.
  • [google]: Transparenzbericht
    Entfernungen von Inhalten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen
    Bei Google gehen regelmäßig Ersuchen zur Entfernung von Inhalten aus den Suchergebnissen ein, die möglicherweise Urheberrechte verletzen. Dieser Bericht enthält Daten zu diesen Ersuchen, Links aus den Suchergebnissen zu entfernen. Wir möchten, dass jeder versteht, welche Auswirkungen Urheberrechte auf den Zugang zu Inhalten über die Google-Suche haben.
  • [RTL]: Witziger Seitenhieb gegen Facebook, super Aktion für Krebsvorsorge!
    Die meisten sozialen Netzwerke zensieren weibliche Brüste. Darum hat sich die argentinische Organisation für Krebsvorsorge 'Macma' (Movimiento Ayuda Cáncer de Mama) mit #ManBoobs4Boobs eine Kampagne der etwas anderen Art ausgedacht:
  • [youTube]: Content ID von YouTube